Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) / Terms of Service

1. Gegenstand des Vertrags

Gegenstand dieser AGB sind die Bedingungen, unter denen Xelqavelintrzpm (nachfolgend „Anbieter“) Dienstleistungen im Bereich „Englisch Sprachkurse“ erbringt. Die Kurse können je nach Angebot als Präsenz- und/oder Online-Format durchgeführt werden. Inhalt, Umfang, Dauer, Lernziele sowie die jeweils gültigen Kursdetails ergeben sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, der Leistungsbeschreibung und/oder der individuellen Vereinbarung mit dem Kunden.

Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die Nutzung der Angebote des Anbieters sowie über die Teilnahme an den Sprachkursen geschlossen werden.

2. Zustandekommen des Vertrags

1. Die Darstellung der Kurse auf der Website oder in sonstigen Unterlagen stellt kein verbindliches Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Anfrage bzw. zur Bestellung.

2. Mit der Anmeldung bzw. Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrags über die Teilnahme am ausgewählten Kurs ab.

3. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot des Kunden durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung (z. B. per E-Mail) annimmt oder die Teilnahmebestätigung versendet.

4. Weicht die Annahme des Anbieters vom Angebot des Kunden ab, so liegt darin ein neues Angebot des Anbieters. Dieses gilt als angenommen, wenn der Kunde innerhalb einer angemessenen Frist zustimmt.

5. Für bestimmte Kurse können zusätzliche Bedingungen gelten, die ausdrücklich neben diesen AGB vereinbart werden. Im Konfliktfall gehen die ausdrücklich ergänzenden Regelungen den AGB vor, soweit sie denselben Regelungsgegenstand betreffen.

3. Rechte und Pflichten der Parteien

3.1 Pflichten des Anbieters

1. Der Anbieter verpflichtet sich, die vereinbarten Sprachkurse im Rahmen der Leistungsbeschreibung sorgfältig und nach den allgemein anerkannten fachlichen Standards durchzuführen.

2. Der Anbieter kann Inhalte, Methoden und didaktische Schwerpunkte im Rahmen des Kursziels anpassen, sofern dies für den Kunden zumutbar ist und der Gesamtcharakter des Kurses erhalten bleibt.

3. Der Anbieter behält sich vor, Kursleiter zu wechseln oder organisatorische Änderungen vorzunehmen, sofern dies nicht zu einer wesentlichen Beeinträchtigung der vereinbarten Leistung führt.

3.2 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, die für die Durchführung erforderlichen Informationen vollständig und wahrheitsgemäß bereitzustellen (z. B. Kontaktdaten, ggf. Einstufungsinformationen, Teilnahmeformat).

2. Der Kunde trägt Sorge dafür, dass er die technischen Voraussetzungen für Online-Formate erfüllt (z. B. Internetzugang, funktionsfähiges Endgerät, Audio-/Video-Möglichkeiten, sofern erforderlich).

3. Der Kunde verpflichtet sich, die Kursregeln und organisatorischen Hinweise des Anbieters einzuhalten. Bei wiederholten oder erheblichen Verstößen kann der Anbieter den Kunden von der weiteren Teilnahme ausschließen, soweit dies zur Aufrechterhaltung eines geordneten Kursbetriebs erforderlich ist.

4. Der Kunde ist dafür verantwortlich, die bereitgestellten Kursmaterialien ausschließlich im Rahmen der vertraglichen Nutzung zu verwenden (siehe auch Abschnitt 6).

3.3 Lernerfolg

Sprachkurse dienen der Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten. Ein bestimmter Lernerfolg oder ein bestimmtes Ergebnis (z. B. bestimmte Prüfungsnoten oder ein bestimmtes Sprachniveau) ist nicht Gegenstand der Leistung, da der Lernerfolg wesentlich von der Mitwirkung des Kunden, dem individuellen Lernaufwand und weiteren Faktoren abhängt.

4. Kosten und Zahlung

1. Die Höhe der Kursgebühren ergibt sich aus der jeweiligen Kursbeschreibung, dem Angebot oder der individuellen Vereinbarung. Alle angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, in Euro und inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Der Kunde ist verpflichtet, die vereinbarten Gebühren gemäß den im Vertrag genannten Zahlungsbedingungen zu zahlen. Sofern keine abweichenden Regelungen vereinbart sind, ist die Zahlung vor Beginn des Kurses oder zu dem im Angebot genannten Zeitpunkt fällig.

3. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter kann bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt vorbehalten.

4. Der Anbieter kann Zahlungen über die im Angebot genannten Zahlungsmethoden entgegennehmen. Gebühren Dritter (z. B. Zahlungsdienstleister) können – soweit vom jeweiligen Zahlungsanbieter erhoben – anfallen, sofern dies im Angebot transparent ausgewiesen ist.

5. Soweit der Anbieter Gutscheine oder Rabatte anbietet, gelten die jeweiligen Bedingungen des Gutscheins. Gutscheine können nur für die dort bezeichneten Kurse und Zeiträume verwendet werden, sofern nicht anders vereinbart.

5. Haftungsbeschränkung

1. Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer Pflichtverletzung des Anbieters beruhen, sowie für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haftet der Anbieter der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

3. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

4. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

5. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle oder Störungen, die außerhalb seines Einflussbereichs liegen (z. B. Netzstörungen, Ausfälle von Plattformen Dritter, höhere Gewalt), soweit der Anbieter zumutbare Maßnahmen zur Vermeidung und Behebung ergriffen hat.

6. Geistiges Eigentum und Nutzungsrechte

1. Alle Rechte an Kursinhalten, Materialien, Skripten, Übungen, Präsentationen, Software, Vorlagen und sonstigen Unterlagen (einschließlich Entwürfen und Dokumentationen) verbleiben beim Anbieter oder bei den jeweiligen Rechteinhabern, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

2. Der Kunde erhält für die Dauer der Teilnahme ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares Recht, die bereitgestellten Kursmaterialien ausschließlich zum persönlichen Gebrauch im Rahmen des Kurses zu nutzen.

3. Jede Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Bearbeitung oder sonstige Nutzung außerhalb des vertraglich erlaubten Rahmens bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters bzw. des jeweiligen Rechteinhabers.

4. Soweit der Anbieter Lehrmaterialien Dritter einsetzt, gelten die jeweiligen Nutzungsbedingungen der Rechteinhaber. Der Anbieter stellt sicher, dass die Nutzung im Rahmen des Kurses rechtmäßig erfolgt, soweit dies in seinem Einflussbereich liegt.

7. Kündigung und Rücktritt

1. Für die Beendigung des Vertrags gelten die gesetzlichen Regelungen sowie die nachfolgenden Bestimmungen. Soweit der Kunde Verbraucher ist, bleiben zwingende gesetzliche Widerrufsrechte unberührt.

2. Der Kunde kann den Vertrag nur nach Maßgabe der vereinbarten Bedingungen kündigen oder zurücktreten. Soweit in der jeweiligen Kursbeschreibung abweichende Regelungen (z. B. Stornofristen) genannt werden, gelten diese vorrangig, sofern sie wirksam vereinbart wurden.

3. Bei einem Rücktritt oder einer Kündigung durch den Kunden kann der Anbieter Anspruch auf eine angemessene Vergütung für bereits erbrachte Leistungen sowie auf Ersatz nachweislich entstandener Aufwendungen haben, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

4. Der Anbieter kann den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen, insbesondere wenn (a) der Kunde wiederholt gegen wesentliche Pflichten verstößt, (b) die Teilnahme trotz angemessener Aufforderung nicht möglich ist oder (c) die Durchführung des Kurses aus Gründen, die der Anbieter nicht zu vertreten hat, dauerhaft unmöglich wird.

5. Bei Kündigung durch den Anbieter wird der Anbieter bereits gezahlte Kursgebühren anteilig erstatten, soweit der Anbieter nicht bereits erbrachte Leistungen nicht erbringen konnte und keine anderweitige Verrechnung möglich ist. Weitergehende Ansprüche richten sich nach Abschnitt 5.

Hinweis: Sofern ein Widerrufsrecht besteht, finden sich ergänzende Informationen in den gesetzlichen Hinweisen und im jeweiligen Widerrufs-/Informationsdokument.

8. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates des Kunden anwendbar sind, bleiben diese unberührt.

9. Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB oder zu den Sprachkursen kann der Kunde den Anbieter wie folgt kontaktieren:

E-Mail: [email protected]

Schlussbestimmungen

1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Textform, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften entgegenstehen.